Die verschiedenen Arten der Patente

Ein Patent ist ein Schutzrecht, das von der Bundesregierung gemäß den vom Kongress verabschiedeten Gesetzen erteilt wird. Patente, die dem Inhaber ausschließliche Rechte an der beanspruchten Erfindung übertragen, werden Erfindern erteilt, die beim United States Patent and Trademark Office (USPTO) eine Anmeldung einreichen.

Es gibt drei Arten von Patenten

In den Vereinigten Staaten gibt es drei Arten von Patenten:

(1) ein Gebrauchsmuster, das die funktionellen Aspekte von Produkten und Verfahren abdeckt;

(2) ein Geschmacksmuster, das die dekorative Gestaltung von Gebrauchsgegenständen abdeckt; und

(3) ein Pflanzenpatent, das eine neue Vielfalt von lebenden Pflanzen abdeckt. Jeder verleiht „das Recht, andere von der Herstellung, der Verwendung, dem Anbieten zum Verkauf oder dem Verkauf“ der Erfindung in den Vereinigten Staaten auszuschließen oder die Erfindung in die Vereinigten Staaten zu importieren. Wenn man allgemein von einem „Patent“ spricht, spricht man im Allgemeinen von einem Gebrauchsmuster.

Auch hier gilt, dass bei der Diskussion eines Geschmacksmusters oder eines Pflanzenpatents die qualifizierenden Begriffe „Design“ oder „Pflanze“ fast durchgängig in die Diskussion einbezogen werden.
Es ist jedoch zu beachten, dass Patente keine Ideen schützen, sondern Erfindungen schützen, die den als zulässig erachteten Gegenstand aufweisen wie beim EQE. Mit anderen Worten, alle exklusiven Rechte, die Sie erhalten, können nur etwas schützen, das als patentfähig gilt. In den Vereinigten Staaten war die Auffassung, was schutzfähig ist, im Allgemeinen recht weit gefasst. Zum Beispiel kommen Maschinen, Compounds und Verfahren in Frage.
Selbst lebende Organismen, die im Labor gentechnisch verändert wurden, können geschützt werden (siehe Diamond v. Chakrabarty).

Auch in den USA sind Geschäftsmethoden schutzfähig (siehe hier, hier und hier). Software ist ebenfalls förderfähig, auch wenn die Erlangung eines Softwarepatents in den Vereinigten Staaten nicht mehr so einfach ist, wie es einmal war, und die Anmeldung, die Sie einreichen müssen, eine umfassende Diskussion der zugrunde liegenden Technologie erfordert (siehe hier und hier).

Sogar einige künstliche DNA kann geschützt werden (siehe AMP v. Myraid Genetics, die einige cDNA-berechtigt waren).

Naturgesetze sind aussenvor!

So ist es typischerweise hilfreicher und aufklärerisch zu diskutieren, was nicht schutzfähig ist: Naturgesetze, abstrakte Ideen, natürlich vorkommende Phänomene, so genannte nackte Geschäftsmethoden (d. h. nicht an Maschinen oder Apparate gebunden), Erfindungen, die nur zu einem illegalen Zweck fähig sind, Atomwaffen, Steuerstrategien und menschliche Organismen (die das Statut nicht definiert, aber wahrscheinlich auf Embryonen und Föten bezogen sind).

Dennoch besteht die Chance, dass das, was auch immer Sie erfunden haben, in den meisten Fällen charakterisiert werden kann, so dass die Zulässigkeit kein wesentliches Hindernis für ausschließliche Rechte ist.

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